Saturday, January 01, 2000

Übersicht: Telekom- und Rundfunksachen vor EuGH und EuG

Anhängige und abgeschlossene Verfahren vor dem Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) und dem Gericht der Europäischen Union (EuG), die Fragen des Telekommunikations- und Rundfunkrechts betreffen, sind einer der Schwerpunkte dieses Blogs. Da die periodischen Übersichten über anhängige Verfahren relativ rasch unübersichtlich werden, habe ich mich entschlossen, die Verfahrensübersicht nun in diesem Beitrag zusammenzufassen, den ich allerdings "rückdatiert" und damit chronologisch an den Beginn dieses Blogs gestellt habe.

Die Übersicht umfasst im ersten Teil anhängige, im zweiten Teil abgeschlossene Fälle mit Bezug zum Telekommunikations- und Rundfunkrecht, einschließlich einschlägiger Wettbewerbs- und Beihilfenverfahren (vor den Gerichten, nicht auch vor der Kommission). Die Auswahl ist natürlich in gewissem Maße subjektiv und bietet keine Gewähr für Vollständigkeit und Aktualität. "Historisch" beginnt die Auswahl im Wesentlichen mit dem Startzeitpunkt dieses Blogs im Herbst 2006, die Anordnung ist chronologisch nach Geschäftszahlen, nicht nach Urteilsdatum! Die Verlinkung zu den Geschäftszahlen geht in derRegel auf die Ergebnisseite des EuGH/EuG zur jeweiligen Geschäftszahl, dh dass dort dann alle verfügbaren Dokumente zur jeweiligen Rechtssache (zB Vorabentscheidungsersuchen, Schlussanträge, Urteil) angezeigt werden; außerdem verlinke ich noch zu den entsprechenden Beiträgen in diesem Blog bzw auf "content and carrier" (und gerne auch, wenn mich jemand darauf hinweist, auf andere Besprechungen, Blogposts etc.).

Für die Rechtsprechung zum Telekomrecht verweise ich außerdem auf die Übersicht der GD Informationsgesellschaft aus dem Jahr 2007 mit Update vom Mai 2009 und vom Oktober 2009.

Anhängige Fälle beim EuGH:
Anhängige Fälle beim Gericht (früher: Gericht erster Instanz):
Exkurs: Anhängige Fälle beim EFTA-Gerichtshof:
Abgeschlossene Fälle EuGH
Abgeschlossene Fälle beim Gericht (früher: Gericht erster Instanz):
Außerdem hier noch Links zu anderen EuGH/EuG-Fällen, die in diesem Blog besprochen wurden:
PS: Fälle, an denen zwar Telekom- oder Rundfunkunternehmen beteiligt sind, die aber andere Rechtsgebiete betreffen, habe ich in dieser Übersicht ebensowenig aufgenommen wie Fälle, die sich ausschließlich auf Hard- und/oder Software beziehen, zB C-366/05 Optimus (indirekte Besteuerung), C-306/06 01051 Telecom (Verzugszinsen), C-533/06 O2 (Markenrecht), C-304/07 Directmedia Publishing (Schutz von Datenbanken), 324/07 Coditel Brabant (Dienstleistungskonzession für Kabel-TV), T-201/04 Microsoft (Missbrauch marktbeherrschender Stellung), etc.
[Letztes Update: 01.03.2010]

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