Talking Heads...

Wie schon einmal berichtet, habe ich nach der Verordnung (EG) Nr. 1049/2001 bei der Europäischen Kommission Zugang zu zwei Dokumenten beantragt, die bei einem Meeting der European Regulators Group vorgelegen sind.

Das war Anfang Oktober 2006.

Vier Monate sind seither vergangen, und noch immer habe ich keine endgültige Entscheidung der Kommission erhalten (die dafür in der Verordnung vorgesehene Frist ist längst abgelaufen).

Doch die Kommission war nicht untätig: Beim ERG-Meeting am 7./8. Dezember 2006 in Bratislava hat das von der Kommission gestellte ERG-Sekretariat über die Anfrage berichtet und - so vermerkt das Protokoll -
"Heads were asked to consider whether access should be granted or denied to these documents."

"Heads", damit sind die Mitglieder der ERG gemeint, denn diese setzt sich ja nach Artikel 4 der Entscheidung über die Einrichtung der ERG aus den "heads of the independent national regulatory authority established in each Member State ..." (oder ihren Vertretern) zusammen.

Die "Talking Heads" konnten sich freilich nicht gleich entscheiden, und mussten erstmal den zuständigen Arbeitsgruppen eine Woche einräumen, um einen Antwortvorschlag zu machen ... und aus der Erfahrung mit dem Zugang zu Netzen weiß man ja:

"access delayed is access denied"

Fortsetzung folgt ... (hier)